SPD-Landräte wollen Sozialleistungen für Flüchtlinge als Darlehen – ähnlich dem Bafög

Sozialleistungen für volljährige Asylbewerber, anerkannte Flüchtlinge und Ausländer aus Nicht-EU-Ländern sollen künftig als Darlehen ausgezahlt werden. Das fordern die beiden Thüringer SPD-Landräte Matthias Jendricke und Marko Wolfram im „Stern“.

„Wir brauchen endlich wieder einen echten Reformwillen der Berliner Politik und kein Herumdoktern an einem zunehmend dysfunktionalen System“, sagte der Nordhäuser Landrat Jendricke.

„Wer in unser Land kommt und hier bisher nichts eingezahlt hat, darf Sozialleistungen nur noch als zinsloses Darlehen bekommen.“

Funktionieren soll der Kredit laut Jendricke ähnlich wie beim Bafög für Studierende: Wer rasch eine sozialversicherungspflichtige Arbeit aufnehme, müsste nur einen Teil der empfangenen Leistungen zurückzahlen. Zudem sollten bei raschen Rückzahlungen Abschläge gewährt werden.

Ziel: Rasch eine Arbeit aufnehmen

Es gehe darum, Migranten zur raschen Arbeitsaufnahme zu motivieren, erklärte der Landrat des Kreises Saalfeld-Rudolstadt, Marko Wolfram. „Damit würde ein positiver Anreiz entstehen, sich zügig zu integrieren“, sagte er. Gleichzeitig wirke man auch einer Neiddebatte gegenüber Migranten entgegen. „Wichtig ist, wir brauchen Druck im System“, sagte Jendricke.

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Laut Jendricke sollte Flüchtlingen das Darlehen zur Hälfte erlassen werden, wenn sie innerhalb eines Jahres in Arbeit wechselten und eine Sprachprüfung absolvierten.

„Auch der erfolgreiche Schulabschluss von Kindern könnte mit einem Rückzahlungsbonus für die Eltern belohnt werden“, sagte er.

(dts/red)