Weiterer Aufnahmeflug für Afghanistan unterwegs

Ein weiterer Charterflug für als gefährdet eingestufte Menschen aus Afghanistan ist am Mittwoch vom pakistanischen Islamabad aus nach Deutschland gestartet. Das bestätigte ein Sprecher des Auswärtigen Amts am Mittwoch in Berlin.

In der Maschine befänden sich Menschen, die über verbindliche Aufnahmezusagen aus verschiedenen deutschen Programmen verfügten. Alle Aufnahmeberechtigten hätten zuvor „zahlreiche Sicherheitsüberprüfungen“ durchlaufen.

Das Flugzeug wird im Laufe des Tages in Leipzig erwartet. Nach Auskunft des niedersächsischen Innenministeriums sollen die Passagiere zunächst in das Grenzdurchgangslager Friedland gebracht und von dort nach zwei Wochen an die Länder verteilt werden.

Es folgen noch rund 2.600 Menschen

Während über die Zukunft der Aufnahmeprogramme „natürlich die neue Bundesregierung befindet“, würden jetzt „prioritär die Fälle abgearbeitet“, bei denen bereits Aufnahmezusagen erteilt worden seien. Dabei gehe es um ungefähr noch 2.600 Menschen.

An den Aufnahmeflügen gibt es vor allem aus der Union heftige Kritik. Die Aufnahmezusagen sowie die Aufnahmen erfolgen im Rahmen eines Programms für frühere afghanische Ortskräfte der Bundeswehr und weiterer deutscher Institutionen sowie weiterer Aufnahmeprogramme.

Dabei geht es um Menschen, die nach der Machtübernahme der radikalislamischen Taliban in Afghanistan 2021 als besonders gefährdet gelten – beispielsweise Menschenrechtsaktivisten oder auch Journalisten.

Zwei weitere Flüge am 23. und 29. April geplant

Aus dem sächsischen Innenministerium hieß es, es seien zwei weitere Aufnahmeflüge für den 23. und den 29. April konkret geplant.

Die Bundesregierung bestätigte dies zunächst nicht. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums wies darauf hin, dass solche Flüge grundsätzlich nicht vorab angekündigt würden.

Politiker der Union haben empört auf die noch für April geplanten Flüge reagiert. Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt es: „Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme so weit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen.“

Abschiebungen aus Pakistan

Afghanen, die in Islamabad mit Aufnahmeprogramme noch auf ihre Ausreise warten, könnten auch in Pakistan bald erheblich unter Druck geraten. Das Land begann Anfang April mit einer neuen Abschiebewelle von afghanischen Flüchtlingen und will langfristig drei Millionen Afghanen ausweisen.

Der pakistanische Staatsminister für Inneres, Talal Chaudhry, teilte kürzlich mit, dass die Abschiebungen ab Mai auch jene Afghanen treffen würden, die in Pakistan auf eine Ausreise in westliche Länder warteten.

Familien müssen nicht selten viele Monate in den für das Bundesaufnahmeprogramm angemieteten Gästehäusern verbringen, manche sogar weit mehr als ein Jahr. Gleichzeitig beständen die pakistanischen Behörden inzwischen auf einer monatlichen Erneuerung ihrer Visa. Um regelmäßig für die hohen Gebühren aufzukommen, verschuldeten sich viele Familien bei Verwandten oder müssten ihren Besitz in ihrer Heimat verkaufen, womit sie im Falle einer Ablehnung mittellos dastünden. (afp/dpa/red)