EVP-Chef Weber kündigt Rücknahme von Verbrenner-Aus an

EVP-Chef Manfred Weber hat angekündigt, dass das von der EU beschlossene Aus für Verbrennungsmotoren zurückgenommen wird.

„Ich verspreche den Europäern das Aus vom Verbrenner-Aus“, sagte der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei der „Welt am Sonntag“.

Im Herbst solle dazu ein Vorschlag vorgelegt werden. Am Ziel der Klimaneutralität wolle er zwar festhalten, betonte Weber, der Weg dorthin müsse jedoch offenbleiben.

Weber stellte ein „Vier-Punkte-Auto-Versprechen für Europa“ vor

Weber stellte der Zeitung ein „Vier-Punkte-Auto-Versprechen für Europa“ vor. Neben der Rücknahme des Verbrenner-Aus fordert er eine virtuelle Auto-Universität, den Einsatz von „KI-Gigafabriken“ zur Fahrzeugentwicklung sowie Testregionen für neue Technologien wie autonomes Fahren. Zudem will er in den Dialog mit Beschäftigten der Autoindustrie intensivieren.

„Die ideologischen Fehler der vergangenen Legislaturperiode müssen korrigiert werden“, sagte Weber und rief die Sozialdemokraten zur Unterstützung auf. „Es ist wichtig, dass wir Jobs in der Autoindustrie sichern und die Arbeiter für uns gewinnen.“ Womöglich lasse sich auf diese Weise auch der Aufstieg der Rechtspopulisten verlangsamen, so Weber.

Hintergrund ist eine EU-Verordnung von 2023, die eine Senkung der Pkw-Emissionen um 100 Prozent vorsieht und damit faktisch das Aus für Verbrennungsmotoren bedeutet. Der Chef des französischen Autozulieferers Valeo, Christophe Périllat, plädiert laut „Welt am Sonntag“ für eine Absenkung der Quote auf 90 Prozent. Dies würde weiterhin den Einsatz von Plug-in-Hybriden und Range Extendern ermöglichen.

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EU-Kommission will Mitte Dezember über Verbrenner-Aus beraten

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Vertreter der Autoindustrie wollen sich Mitte Dezember mit den Ergebnissen der Überprüfung der Flottengrenzwerte befassen, die seit Juli durchgeführt wird. Wie die „Bild“ (Samstagausgabe) berichtet, soll Ende des Jahres eine erste Entscheidung getroffen werden.

Von der Leyen soll den Vorstandschefs großer europäischer Automobilkonzerne am Freitag mitgeteilt haben, dass „sie im Dezember schon erste Hinweise geben wird, zu welchen Schlüssen die Kommission tendiert“, schreibt die Zeitung unter Berufung auf Kommissionskreise. Für Plug-in-Hybride und Motoren mit klimaneutralen Kraftstoffen könnte es eng begrenzte Ausnahmen geben, heißt es demnach in einem internen Strategiepapier der Kommission.

Die Autoindustrie hatte zuvor auf flexiblere Regelungen gedrängt. Tilman Kuban, Europa-Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, sagte der Zeitung, wer Industriearbeitsplätze erhalten wolle, müsse das Verbrenner-Aus kippen. „Das ist die klare Erwartung der Unionsfraktion an die EU-Kommission“, so Kuban. „Aktuell stehen zu viele Werkshallen still und die Deindustrialisierung schreitet voran.“ (dpa/red)