Was wird aus dem „grünen Stahl“ in Deutschland?

Ob und wann ein Stahlgipfel zustande kommt, steht noch nicht fest, ergab eine Epoch-Times-Nachfrage auf der Regierungspressekonferenz vom 23. Juni. „Wir sind im engen Austausch mit den Unternehmen“, hieß es lediglich.

Bundesfinanzminister und SPD-Parteichef Lars Klingbeil hatte seinen Einsatz für solch einen Gipfel nach dem Rückzug des Stahlriesen ArcelorMittal aus den Investitionsplänen zur „grünen“ Produktion von Stahl an deutschen Standorten angekündigt.

Klingbeil will sich zudem für einen klimafreundlichen Industrieumbau und für den Erhalt von Industriearbeitsplätzen einsetzen. Dazu wandte er sich an seine Kollegin, Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU).

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Dumpingpreise aus China

Ihr Sprecher erklärte auf der Regierungspressekonferenz, dass seine Ministerin betont habe, dass die deutsche Stahlindustrie unter erheblichem Wettbewerbs- und Transformationsdruck stehe. Grund seien hohe Energiepreise, Dumpingpreise aus China und unfaire Wettbewerbsbedingungen auf dem Weltmarkt.

Gleichzeitig würde die Dekarbonisierung hohe Transformationskosten verursachen. Eine wettbewerbsfähige Stahlindustrie am Standort Deutschland liege aber im Interesse des Landes. Die Bundesregierung wolle daher die Stahlindustrie unterstützen, wieder wettbewerbsfähig zu werden.

Man setze sich für niedrigere Energiepreise, Verhandlungen der EU-Kommission mit China über Dumpingsubventionen und Überkapazitäten ein.

Im Hinblick auf die verfügbaren Wasserstoffmengen müsse man ehrlich sein und weiter an der Wettbewerbsfähigkeit arbeiten, so der Sprecher.

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Glaubwürdigkeit der deutschen Industriepolitik

Beobachter sahen durch den Rückzug des weltweit zweitgrößten Stahlherstellers aus Deutschland in Bezug auf die zukünftige „grüne“ Stahlproduktion die Glaubwürdigkeit der deutschen Industriepolitik infrage gestellt.

Ein Fördergeldangebot zur Transformation der Stahlproduktion mit Erdgas auf Wasserstoff durch Bund und das Land Bremen von 1,3 Milliarden Euro schlug das Unternehmen mit Hauptsitz in Luxemburg aus.

Grund seien die Marktsituation und die fehlende Wirtschaftlichkeit einer CO₂-reduzierten Stahlproduktion, so das Unternehmen.