Xi Jinpings Kontrollverlust? Informant enthüllt brutale Säuberungen im chinesischen Militär

Während der Zollstreit zwischen China und den USA vertagt wurde und die Wachstumsraten der aggressiven Handelsmacht China dahinschwächeln, scheint in dem kommunistischen Staat ein erbitterter Machtkampf innerhalb der Parteielite und im Militär zu toben.

Hatte der „Oberste Führer“ – wie Xi Jinping auch aufgrund seiner dreifachen Machtstellung als Staats-, Partei- und Militärchef genannt wird – die Säuberungen lange Zeit noch auf die rivalisierender Parteifraktionen ausgerichtet, scheint sich nun das Schwert mehr und mehr gegen seine Gefolgsleute und Günstlinge zu richten.

Zhou Guogang, ein ehemaliger hoher Beamter der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), der in die USA übergelaufen war, sagte der chinesischsprachigen Ausgabe der Epoch Times, dass jedes Jahr viele Funktionäre zum Tode verurteilt würden. Diese Fälle würden jedoch nie öffentlich gemacht.

Nach einer Welle von Säuberungen auf höchster Ebene kam es in Chinas Militärführung in jüngster Zeit zu unerklärlichen Abwesenheiten und sogar zu Gerüchten über Selbstmord. Yuan Hongbing, ein in Sydney lebender chinesischer Dissident, bestätigte der englischsprachigen Ausgabe der Epoch Times basierend auf Angaben eines Informanten, dass in Chinas Militär große Angst herrsche.

Experten zufolge hat sich die Richtung der internen „Antikorruptionspolitik“ nach dem Juli 2024 umgekehrt und bedrohe nun die Gefolgsleute von Xi. Es wird angenommen, dass Xi möglicherweise die Kontrolle über das Militär verloren habe.

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Was geschah mit Admiral Miao?

Seit Mitte 2023 gab es zahlreiche Ermittlungen oder Entlassungen innerhalb des Militärs, die mehr als ein Dutzend hochrangiger Generäle betrafen, inklusive den aktuellen Verteidigungsminister Admiral Dong Jun und seinen nur wenige Monate amtierenden Vorgänger, General Li Shangfu. Aufsehenerregend war auch die umfassende Säuberung unter den chinesischen Raketentruppen, die für konventionelle und nukleare Raketen verantwortlich sind, ab Sommer 2023.

Im November vergangenen Jahres wurde die Suspendierung von Admiral Miao Hua, Mitglied der mächtigen Zentralen Militärkommission (ZMK), verkündet, wegen „schwerer Disziplinarverstöße“. Der Euphemismus steht für Korruption und Illoyalität. Miao, ein langjähriger Verbündeter von Xi, hatte die vergangenen sieben Jahre lang die Loyalität des gesamten Militärs gegenüber der KPCh als Direktor der Abteilung für politische Arbeit der ZMK überwacht.

Eine Suche auf der Seite des Verteidigungsministeriums nach Miaos Namen blieb erfolglos.

Am 14. Oktober 2019 in Pjöngjang, Nordkorea – Admiral Miao Hua (M.), Chinas Direktor der Abteilung für politische Angelegenheiten der Zentralen Militärkommission. Foto: Kim Won Jin/AFP via Getty Images

Der in Australien lebende Dissident Yuan erklärte der Epoch Times unter Berufung auf seine Quelle, dass Xi Admiral Miao eigentlich als Nachfolger für den derzeitigen Vizechef der Zentralen Militärkommission vorgesehen hatte. Diese Pläne hat Xi nun angesichts der Vorwürfe gegen Miao wegen angeblicher „politischer Illoyalität“ wohl fallen gelassen.

Der Informant gab bekannt, dass Miao nach seiner Festnahme Informationen preisgegeben habe, die mehr als 1.300 Militärangehörige belastet habe, darunter fast 100 Generäle, von denen viele von Xi ernannt worden waren. Diese Enthüllungen hätten dem Insider zufolge Xi schwer zu schaffen gemacht.

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Shen Ming-Shih, ein wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institute for National Defense and Security Research, einem von der taiwanischen Regierung finanzierten Thinktank, äußerte sich zum Fall von Miao kürzlich gegenüber der englischsprachigen Epoch Times: „Es scheint sich um ein offizielles Eingeständnis zu handeln, dass Miao Hua entweder als korrupt oder politisch illoyal eingestuft wurde oder dass er Maßnahmen gegen Xi Jinping vorbereitet.“

Selbstmordgerüchte um General He Weidong

Merkwürdigerweise ist seit Mitte März auch General He Weidong, zweiter stellvertretender Vorsitzender der Zentralen Militärkommission, auffällig abwesend. Das Schweigen des dritthöchsten Militärs führte Anfang Mai zu weitverbreiteten Spekulationen. Es hieß, dass er sich in Haft das Leben genommen habe. Eine offizielle Bestätigung dafür gibt es jedoch nicht. Die Epoch Times konnte die Berichte über den angeblichen Selbstmord von He auch nicht unabhängig überprüfen.

Die Quelle berichtete auch über Foltermethoden wie Schlafentzug und Einzelhaft in „sargähnlichen“ Zellen. Berichten zufolge hätten derartige Bedingungen einige Funktionäre in den Selbstmord getrieben. Yuan beschrieb diese „sargähnlichen“ Zellen – so hatte es ihm seine Quelle geschildert – als „völlig dunkel gehalten, mit nur einem kleinen runden Oberlicht in der Decke, durch das den Häftlingen täglich Essen zugeworfen wird“.

Die stellvertretenden Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission (ZMK) der Kommunistischen Partei Chinas, General Zhang Youxia (l.) und General He Weidong, bei einer Plenarsitzung des Nationalen Volkskongresses in Peking am 12. März 2023. Foto: Pedro Pardo/AFP via Getty Images

Alle Körperfunktionen würden in demselben engen Raum mit einem einfachen Abflusskanal im Boden stattfinden. Die meisten Menschen, die unter solchen Bedingungen festgehalten werden, würden Berichten zufolge innerhalb einer Woche zusammenbrechen und einfach alles gestehen. Aufgrund dieser Schilderungen hält Yuan den Selbstmord von General He Weidong für plausibel.

Als Xi nach dem 20. Parteitag im Oktober 2022 die Führungsriege der ZMK bekannt gab, gab es unter ihm als ersten Vorsitzenden noch zwei stellvertretende Vorsitzende und vier Mitglieder. Der taiwanische Chinaexperte Shen sagte angesichts der jüngsten Entwicklungen: „Die Zentrale Militärkommission hatte ursprünglich sieben Mitglieder, jetzt sind es nur noch vier. Auch Xi Jinping ist jetzt in Verlegenheit.“

Die möglichen Köpfe der Säuberung gegen die Xi-Fraktion

In einem Interview mit der Epoch Times erklärte der Nachrichtenkommentator Tang Jingyuan, dass sich alle jüngsten militärischen Säuberungen ausschließlich gegen Xis Verbündete gerichtet hätten. Mitglieder anderer Fraktionen seien verschont geblieben. Tang vermutete hinter der neuesten Säuberungskampagne Chinas zweithöchster Militärführer, den ersten stellvertretenden Vorsitzenden der ZMK, General Zhang Youxia, der mit Unterstützung anderer Parteiführer eine Säuberung innerhalb Xis Fraktion orchestriere.

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Der 74-jährige Veteran des Chinesisch-Vietnamesischen Krieges von 1979 wird im Militär und ebenso in den obersten Rängen der KPCh respektiert. Er ist einer der wenigen Partei-„Prinzen“ noch mit echter Kampferfahrung. Als also Prinzen gelten die Nachkommen der Gründerväter und früheren Parteispitzen in den Anfangsjahren des kommunistischen China.

Zhang Youxias einflussreicher Hintergrund ermöglicht es ihm, sich gegen Xis Autorität zu wehren, insbesondere wenn er die Antikorruptionskampagne als Bedrohung empfindet, berichtet die englischsprachige Epoch Times.

Ebenfalls an der Spitze der Säuberungen stehe General Zhang Shengmin, der oberste Antikorruptionsbeamte des Militärs und ein enger Verbündeter von Zang Youxia, erklärte Yuan gegenüber der Epoch Times am 20. Mai.

Laut Nachrichtenkommentator Li Linyi wäre es ein weiteres Anzeichen für Xis schwindenden Einfluss auf das Militär, wenn Zhang Shengmin tatsächlich die Säuberungen anführen würde und Personalentscheidungen zunehmend in die Hände von Zhang Youxia fielen.

Der Artikel basiert auf „Insider Reveals Brutality in Ongoing Purges in China’s Military as Xi’s Control Appears to Wane“, erschienen im Original auf theepochtimes.com. (deutsche Bearbeitung sm)