Gipfeltreffen von Xi, Putin, Modi und 20 weiteren Staatschefs in China

Es soll ein Zeichen nicht-westlicher Zusammenarbeit sein: Der chinesische Präsident Xi Jinping begrüßt ab Sonntag mehr als 20 Staats- und Regierungschefs zum Gipfeltreffen der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ).

An dem Treffen in der nordchinesischen Stadt Tianjin, das bis zum Montag läuft, nehmen unter anderem der russische Präsident Wladimir Putin und Indiens Premierminister Narendra Modi teil. Modi plant für Montag ein bilaterales Treffen mit dem russischen Präsidenten.

Der Ostasien-Experte Lim Tai von der japanischen Soka-Universität sagte, Putin benötige „alle Vorteile der SOZ als Player auf der Weltbühne und auch die Unterstützung der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt“.

Außerdem sei Russland an engeren Beziehungen zu Indien interessiert, und die aktuellen Handelsstreitigkeiten zwischen Indien und den USA eröffneten dafür eine Gelegenheit.

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Auch der iranische und der türkische Präsident kommen

Zu den SOZ-Staaten gehören China, Belarus, Indien, der Iran, Pakistan, Russland sowie vier zentralasiatische Staaten. Weitere 16 Länder sind als Beobachter oder „Dialogpartner“ angegliedert. China und Russland versuchen ihre Beziehungen zu zentralasiatischen Staaten zu stärken, um so ein Gegengewicht zu Zusammenschlüssen westlicher Staaten wie der NATO zu etablieren.

Das Treffen des Bündnisses am Sonntag und Montag ist das größte seit seiner Gründung im Jahr 2001. Dazu werden auch der iranische Präsident Massud Peseschkian und der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan erwartet.

Der Politikwissenschaftler Dylan Loh von der Technischen Universität Nanyang in Singapur sagte der Nachrichtenagentur AFP, auch China stelle die SOZ seit langem als einen „nicht westlich geführten Machtblock“ dar, der sich für eine andere Art internationaler Beziehungen einsetze und „demokratischer“ sei.

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Keine substanziellen Ergebnisse zu erwarten

So viele hochrangige Vertreter zu begrüßen gebe Peking die Chance zu zeigen, dass es verschiedene Partner zusammenbringe könne, sagte Lizzi Lee vom Asian Society Policy Institute der Nachrichtenagentur AFP.

Substanzielle Ergebnisse seien von dem Gipfel nicht zu erwarten, denn Entscheidungen der SOZ-Staaten erfordern Einstimmigkeit. „Wenn im gleichen Raum Länder versammelt sind, die bei wichtigen Themen tief gespalten sind, so wie Indien und Pakistan oder China und Indien, dann schränkt das den Ehrgeiz ein“, sagt Lee.

Treffen Indien–Russland

Narendra Modi will seinen Besuch am Montag für ein bilaterales Treffen mit Putin nutzen. Vorab telefonierte Modi nach eigenen Angaben mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj, um über die Friedensbemühungen im Ukraine-Konflikt zu beraten.

Sie hätten sich über „die Bemühungen um die Wiederherstellung von Frieden und Stabilität ausgetauscht“, schrieb Modi am Samstag in Onlinenetzwerken über das Telefonat. Indien unterstütze „alle Bemühungen in dieser Richtung uneingeschränkt“.

Selenskyj nannte das Telefonat mit Modi „produktiv und wichtig“. Er habe erneut seine Bereitschaft zu einem Treffen mit Putin bekräftigt, erklärte der ukrainische Präsident. Indien habe sich bereit erklärt, Russland und anderen Ländern bei dem Gipfel in China „entsprechende Signale zu senden“.

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Indien unterhält ungeachtet des Ukraine-Krieges und trotz der Bemühungen um eine Annäherung an die USA und andere westliche Länder weiterhin enge Beziehungen zu Moskau. Modis Regierung hat Russlands Invasion bislang nicht verurteilt und sich stattdessen als Vermittler angeboten.

Militärparade am 3. September

Am 3. September findet in der Hauptstadt Peking eine Militärparade statt. Dabei will die chinesische Armee militärische Stärke demonstrieren, geplant ist auch eine Flugschau.

An der Parade sollen unter anderen auch Putin und Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un und Myanmars Junta-Chef Min Aung Hlaing teilnehmen. Indonesiens Staatschef Prabowo Subianto sagte seine Teilnahme wegen der Unruhen in seinem Land ab. (afp/ks)