USA stoppen alle Besuchervisa für Bewohner im Gazastreifen

In Kürze:

• Die USA beenden die Vergabe von Besuchervisa für Menschen aus dem Gazastreifen.
• Auslöser waren Einreisen von Bewohnern des Gazastreifens in US-amerikanische Städte.
• US-Abgeordnete äußerten sich empört über die ankommenden Flüge mit den Einreisenden aus Gaza.

Das US-Außenministerium hat alle Besuchervisa für Personen aus Gaza ausgesetzt. Der Hintergrund ist laut Ministerium eine „vollständige und gründliche“ Überprüfung von „einer kleinen Anzahl“ kürzlich ausgestellter befristeter Visa aus medizinischen und humanitären Gründen. Das teilte das Außenministerium am 16. August über 𝕏 mit.

Die Epoch Times wandte sich an das US-Außenministerium, um weitere Einzelheiten zu dieser Entscheidung zu erfahren, erhielt jedoch bis zum Redaktionsschluss keine Antwort.

Eine Bedrohung der nationalen Sicherheit

Die Entscheidung wurde einen Tag nach einem Beitrag der politischen Aktivistin Laura Loomer bekannt gegeben. Sie unterstützt US-Präsident Donald Trump und berichtete in sozialen Medien über die jüngsten Flüge von Bewohnern des Gazastreifens nach San Francisco und Houston.

„Obwohl die USA erklärt haben, dass wir unter der Trump-Regierung keine palästinensischen ‚Flüchtlinge‘ in die Vereinigten Staaten aufnehmen, habe ich Videoaufnahmen von Palästinensern erhalten, die behaupten, Flüchtlinge aus Gaza zu sein und diesen Monat über San Francisco und Houston, Texas, in die Vereinigten Staaten eingereist sind. Die Palästinenser reisten mithilfe einer Gruppe namens ‚Heal Palestine‘ von Gaza in die USA“, schrieb Loomer auf 𝕏 am 15. August.

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„Heal Palestine“ beschreibt sich selbst als eine 2024 gegründete gemeinnützige Organisation, die Palästinensern Hilfe leistet. Die Organisation gab an, sie habe Suppenküchen im umkämpften Gazastreifen sowie Bildungsprogramme, medizinische Kliniken und Flüge unterstützt. Damit seien schwer verletzte Kinder aus Gaza in die Vereinigten Staaten gebracht worden, „um dort eine spezialisierte medizinische Versorgung zu erhalten, die ihnen vor Ort nicht zur Verfügung steht“.

Loomer fragte in ihrem X-Beitrag das US-Außenministerium und US-Außenminister Marco Rubio, wie es zu den Einreisegenehmigungen für die Menschen aus Gaza gekommen war.

„Dies ist eine Bedrohung der nationalen Sicherheit. Wir haben nicht für mehr islamische Einwanderung in die Vereinigten Staaten gestimmt“, schrieb Loomer am Ende ihres Beitrags. „Wer hat diese Visa genehmigt? Diese Personen sollten entlassen werden.“

US-Abgeordnete reagieren

Die Beiträge erregten bald die Aufmerksamkeit mehrerer republikanischer Abgeordneter. „Ich bin zutiefst besorgt über die ankommenden Flüge – darunter auch nach Texas –, die laut [Loomer] angeblich mit Menschen aus Gaza besetzt sind. Ich werde Nachforschungen anstellen“, schrieb der Abgeordnete Chip Roy am Freitagabend auf 𝕏.

In einem 𝕏-Beitrag vom 16. August hob der Abgeordnete Randy Fine die Entscheidung des Außenministeriums hervor, alle Besuchervisa für Bewohner des Gazastreifens auszusetzen, „bis wir aufgeklärt haben, wie dieses Risiko für die nationale Sicherheit zugelassen werden konnte“.

Fine fügte hinzu: „[Laura Loomer] gebührt große Anerkennung dafür, dass sie dies aufgedeckt und mich und andere Beamte darauf aufmerksam gemacht hat.“

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Der Gazastreifen ist seit Oktober 2023 Schauplatz des anhaltenden Konflikts zwischen Israel und der im Gazastreifen ansässigen Terrororganisation Hamas. Sie initiierte den Konflikt durch einen Angriff auf Israel.

Dieser Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „State Department Halts All Visitor Visas for Gazans, Launches Investigation Into Medical Visits“. (Deutsche Bearbeitung mf)