Historisches Schuldenpaket: Welche Anschaffungen für die Bundeswehr zu erwarten sind

Noch vor Abschluss der Koalitionsverhandlungen von Union und SPD hat die Bundeswehr die im Sondierungspapier angekündigte „Prioritätenliste“ erstellt. Diesen beinhalten Ausrüstungsgegenstände und Waffensysteme und sollen nach Lockerung der Schuldenregeln nun vorrangig beschafft werden.

„Diese abgestimmte Priorisierung umfasst unter anderem Drohnen und Drohnenabwehr, weitere Digitalisierung und Vernetzung, Mittel zur Luftverteidigung und zum Deep Precision Strike“, berichtet Generalinspekteur Carsten Breuer dem Tagesspiegel (Dienstagsausgabe). Letzteres sollen Angriffe tief in gegnerischen Gebieten ermöglichen.

Abstandswaffen dieser Art stehen Deutschland aktuell nicht zur Verfügung, weshalb Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch im vergangenen Sommer eine vorübergehende US-Stationierung ab 2026 vereinbart hatte.

Breuer, der die volle Einsatzbereitschaft der Truppe als „vorrangiges Ziel“ zur Abschreckung einer „ernsten Bedrohung“ bekräftigte, nannte als weitere prioritäre Anschaffung „vor allem Munition und Kampfunterstützung.“ Ohne diese soll eine Einsatzbereitschaft seiner Einschätzung nach nicht erreicht werden können. Dazu zählen unter anderem Lastwagen für die Truppe, aber auch Spezialausrüstungen für die Pioniere der Bundeswehr.

Nach ihren Sondierungsgesprächen hatten CDU, CSU und SPD angekündigt, sie würden „noch im ersten halben Jahr nach der Regierungsbildung ein Planungs- und Beschaffungsbeschleunigungsgesetz für die Bundeswehr“ vorlegen sowie eine Prioritätenliste mit schnell zu beschaffenden Rüstungsgegenständen.

Laut dem Tagesspiegel soll in Industriekreisen bereits „ein intensiver Austausch“ mit der Rüstungswirtschaft stattgefunden haben. Dabei soll sich die Bundeswehr bereits einen Überblick verschafft haben, welche Unternehmen ihnen wie schnell etwas liefern könnten.

Ein Sprecher des Konzerns Rheinmetall sagte gegenüber der Zeitung, dass eine Übernahme von Werken aus der Automobilindustrie, wie dem von VW in Osnabrück „vorstellbar“ sei, wenn es um „Planungssicherheit in Bezug auf die künftige Auslastung“ gehe. Dafür müssten nun schnell „Beschaffungsprogramme aufgelegt werden“ – also konkrete Planungen zwecks Aufträge für die Industrie. (dts/red)