Chinesisches Militär im Umbau: Zerbrechliches Machtgleichgewicht kommt ans Licht

In Kürze:

• Bei der militärischen Führung Chinas gab es eine Umbesetzung, von der der ranghohe General Zhang Shengmin profitierte.
• Ein Insider verrät, dass dies ein Kompromiss zwischen Xi Jinping und Zhang Youxia, der Vizevorsitzendende der CMC, war.
• Die Kampagne gilt bei vielen als eine der umfangreichsten internen Säuberungsaktionen im chinesischen Militär seit der Kulturrevolution.

Im Rahmen des Vierten Plenums der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) kam es zu einer Umbesetzung der militärischen Führung Chinas. Dabei wurde General Zhang Shengmin zum stellvertretenden Vorsitzenden der Zentralen Militärkommission Chinas (CMC) ernannt. Diese Entscheidung gilt weithin als vorübergehender Kompromiss zwischen dem chinesischen Staatschef Xi Jinping und Zhang Youxia, dem Vizevorsitzenden der CMC.

Analysten sagen, dass dieser Schritt ein Zeichen für das fragile Machtgleichgewicht innerhalb der Volksbefreiungsarmee (VBA) ist. Dennoch bestehen weiterhin tief verwurzelte Spannungen zwischen den verschiedenen Fraktionen.

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Kompromiss zwischen zwei Machtzentren

Ein Insider aus China, der aus Sicherheitsgründen anonym bleiben will, teilte der englischsprachigen Epoch Times mit, dass die Beförderung von Zhang Shengmin das Ergebnis eines Kompromisses zwischen Xi und Zhang Youxia sei.

Der chinesische Staatsführer Xi Jinping ging bei der Beförderung von Zhang Shengmin offenbar einen Kompromiss ein. Foto: Ichiro Banno – Pool/Getty Images

Obwohl Zhang Shengmin aus Xi’s Heimatprovinz Shaanxi stammt, liegen seine beruflichen Wurzeln in der Raketenstreitmacht der Volksbefreiungsarmee. Dort stieg er unter der Mentorschaft von Zhang Youxia die Karriereleiter hinauf.

„Zhang Shengmin gilt als gemäßigte Persönlichkeit, da er keine der beiden Seiten direkt herausfordert“, so der Insider. „Das macht ihn zur sichersten Wahl im aktuellen Machtkampf [zwischen Xi und Zhang Youxia].“

Militäranalysten warnen, dass die Ernennung nicht bedeutet, dass Xi’s Tauziehen mit den Streitkräften beendet ist. Die umfassende Säuberung und Umbesetzung innerhalb der Raketentruppen spiegele Xi’s anhaltende Bemühungen wider, seine Kontrolle trotz des Widerstands aus den Reihen des Militärs zu festigen.

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Ausgleich zwischen Technokraten und politischen Loyalisten

Ein chinesischer Militärwissenschaftler, aus Sicherheitsgründen anonym gehalten, erklärte gegenüber Epoch Times, dass Zhang Shengmin’s Aufstieg das empfindliche Gleichgewicht zwischen den technischen Offizieren der VBA und ihren politischen Loyalisten unterstreiche. Die Raketenstreitkräfte, die Chinas strategisches Raketenarsenal überwachen, sind sowohl für Chinas Abschreckungsstrategie als auch für die interne Machtdynamik der KPCh von zentraler Bedeutung geworden.

„Zhangs Beförderung könnte die Spannungen vorübergehend entschärfen“, sagte der Wissenschaftler. „Aber die Kluft zwischen Xi und dem Militär ist nicht verschwunden. Die zukünftige Nachfolgeplanung wird weiterhin von dieser Kluft geprägt sein.“

Öffentliche Aufzeichnungen zeigen, dass Zhang Shengmin den größten Teil seiner Karriere in der Raketenstreitmacht verbracht hat. Dieser ist ein zunehmend mächtiger Zweig innerhalb der VBA. Beobachter stellen fest, dass seine Ernennung zwar einen Machtkompromiss darstellt, aber wenig dazu beiträgt, den strukturellen Konflikt zwischen der politischen Führung der KPCh und dem operativen Kommando des Militärs zu lösen. Dabei geht es um die Frage, wer letztlich die Kontrolle über die Narrative und die Autorität besitzt.

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Eine der tiefgreifendsten Säuberungsaktionen seit der Kulturrevolution

Mehrere Beobachter in China beschreiben die aktuelle Kampagne als eine der umfangreichsten internen Säuberungsaktionen im chinesischen Militär seit der Kulturrevolution. Einige argumentieren, dass sich das, was als Fraktionskämpfe begann, zu einem Kampf um die Entscheidungshoheit entwickelt hat.

Obwohl Zhang Youxia nur stellvertretender Vorsitzender der CMC bleibt, übt die von ihm vertretene „Technokratenfraktion“ weiterhin Einfluss aus, dank ihrer Fachkompetenz und ihrer Kontrolle über die militärische Logistik und Technologie. Insider sagen jedoch, dass Zhang Youxia’s Einfluss nun eingeschränkt ist, da Xi die Partei und den Propagandaapparat dominiert.

„Zhang Youxia genießt innerhalb der Reihen nach wie vor Respekt, aber ihm fehlt die politische und administrative Unterstützung“, verriet ein Insider der Epoch Times. „Xi hat den Vorteil in der Politik und im Propagandaapparat der KPCh.“

Außerhalb Chinas stellen Analysten die Fähigkeit der Partei infrage, in Kriegszeiten eine stabile Kommandostruktur aufrechtzuerhalten.

Ein Bericht der RAND-Corporation vom Jahresbeginn besagt, dass die Priorität der chinesischen Streitkräfte, die Herrschaft der KPCh aufrechtzuerhalten, die Einsatzbereitschaft behindert. Ebenso untergräbt sie die Glaubwürdigkeit der gesamten militärischen Abschreckung Pekings.

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Ausblick

Auch wenn die Ernennung von Zhang Shengmin vorübergehend von beiden Seiten akzeptiert worden sein mag, glaubt ein Insider, dass der Wettstreit zwischen Xi und dem Militär noch lange nicht vorbei ist. Seiner Meinung nach wird das Ergebnis nicht nur die interne Hierarchie der VBA prägen, sondern auch die Machtstruktur der obersten Führung Chinas in den kommenden Jahren.

Epoch Times stellte dem Insider noch die Frage, ob Zhang Shengmin eher zu Xi oder zu Zhang Youxia tendiert. Dazu antwortete er klar: „Er steht Zhang Youxia näher, weil dies die Meinung der meisten Menschen innerhalb des Militärs widerspiegelt.“

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Das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden der CMC ist eine der höchsten Positionen bei den chinesischen Streitkräften und dient oft als politisches Barometer für die Führung in Peking. Bislang hat die KPCh keine weiteren Äußerungen zur Ernennung von Zhang Shengmin oder zur umfassenderen Umbesetzung innerhalb der VBA abgegeben.

Der Artikel erschien im Original auf theepochtimes.com unter dem Titel „Reshuffle Reveals Fragile Balance of Power in China’s Military“. (Übersetzung und redaktionelle Bearbeitung mf)