Es sei von zentraler Bedeutung, dass der Iran keine Atomwaffen entwickelt oder besitzt, sagt der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille. Der Sprecher des Auswärtigen Amts, Christian Wagner, sagt, es seien nun alle aufgefordert „mit diplomatischen, mit diplomatischen Mitteln die Lage zu entspannen. Und das ist etwas, was wir tun“.
Grundsätzlich könne man sagen, „dass sich der Iran nicht an seine Verpflichtungen hält“, die es laut dem Völkerrecht habe. Ziel müsse es sein, Iran „vom Eskalationspfad abzubringen“. Das Land habe auf die jüngste Entschließung im Gouverneursrat der IAEA reagiert, mit der Ankündigung, weiter anzureichern.
Es gebe eine „verifizierbare, eine belastbare, eine vertrauenswürdige Zusicherung seitens Irans gibt, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich zivilen Zwecken dient und nicht für militärische Mittel vorgehalten wird.“
Die E3, Deutschland, Frankreich und Großbritannien, würden sich weiterhin gemeinsam dafür einsetzen, eine Verhandlungslösung für das iranische Atomprogramm zu finden, teilte das Auswärtige Amt am späten Montagabend im Onlinedienst X mit.
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