„Abhängigkeiten als Waffe“: Von der Leyen sucht Alternativen zu Seltenen Erden aus China

In Kürze:

• Ursula von der Leyen kündigte einen neuen Plan an, um die Abhängigkeit der EU von China bei Seltenen Erden zu reduzieren.
• China besitzt erhebliche Marktanteile bei Seltenen Erden, die bei der Energiewende und anderen Hochtechnologien zum Einsatz kommen.
• Von der Leyen warnt davor, dass Abhängigkeiten als Waffe eingesetzt werden können.
• In Kürze treten Chinas neue Exportkontrollen für Batteriematerialien und Seltene Erden in Kraft.

Die Europäische Union strebt eine Unabhängigkeit in Bezug auf Seltene Erden aus China an.

In einer Rede beim Berlin Global Dialogue am Samstag, 25. Oktober, sagte die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die EU arbeite „an einem neuen RESource EU-Plan nach dem Vorbild der REPower-Initiative“. Letztere hatte Brüssel im Jahr 2022 ins Leben gerufen, um russische Energieträger schrittweise zu ersetzen.

„Enorme Auswirkungen“ auf EU-Industrien

„Das Ziel ist es, unseren europäischen Industrien kurz-, mittel- und langfristig den Zugang zu alternativen Quellen für kritische Rohstoffe zu sichern“, sagte von der Leyen.

Am 9. Oktober verschärfte das chinesische Regime seine Exportkontrollen für Seltene Erden und Batteriematerialien inmitten eines anhaltenden Handelskriegs mit den USA.

Dieser Schritt habe auch „enorme Auswirkungen“ auf die Industrien der EU. Hierzu zählen die Automobil-, Halbleiter-, Luftfahrt- und Verteidigungsindustrien. Außerdem stelle er „ein erhebliches Risiko“ für die Staatenunion dar, so von der Leyen. Sie warnte, dass mehr als 90 Prozent des Verbrauchs der EU an Seltenerdmagneten aus China importiert würden.

Zu den Seltenen Erden zählen 17 unterschiedliche Elemente, die in verschiedenen Hochtechnologieprodukten zum Einsatz kommen. Sie sind auch in Windkraftanlagen enthalten, eine Energieform, die die EU-Staaten im Zuge der Energiewende stark ausgebaut haben und in den kommenden Jahren deutlich ausweiten wollen.

Fehlen plötzlich die benötigten Seltenen Erden, kann das die Ausbau- und Klimaziele der EU beeinträchtigen. China ist weltweit das Land mit den größten erschlossenen Ressourcen an Seltenen Erden.

Vorkommen und Abbau Seltener Erden weltweit. Foto: ts/Epoch Times, mit Material von iStock

Laut von der Leyen will die EU-Kommission „Partnerschaften im Bereich der kritischen Rohstoffe mit Ländern wie der Ukraine, Australien, Kanada, Kasachstan, Usbekistan, Chile oder Grönland voranbringen“. Zudem sind Investitionen in weltweite Projekte angestrebt, von denen Europa profitieren könne.

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Abhängigkeiten als Waffe

Ohne ein Land namentlich zu nennen, sagte die Präsidentin der Europäischen Kommission, dass „mit Instrumenten der traditionellen Staatskunst gegenseitige Abhängigkeiten als Waffe eingesetzt und Allianzen erwirkt werden. Um Länder und Branchen in den Schwitzkasten zu nehmen, um Andere zu kontrollieren und zu nötigen.“

Von der Leyen sagte, die EU werde mit chinesischen Beamten zusammenarbeiten, um kurzfristige Lösungen zu finden. Ebenso werde sie gemeinsam mit den G7-Partnern eine koordinierte Reaktion ausarbeiten.

Nach Aussage der Kommissionspräsidentin wird der RESource-EU-Plan den Aufbau einer „Kreislaufwirtschaft“ beinhalten, die das Recycling von Materialien umfasst. „Einige Unternehmen können bis zu 95 Prozent der kritischen Rohstoffe und Batterien recyceln“, sagte sie. „Das bedeutet, wertvolle Rohstoffe zu gewinnen, Abfall zu reduzieren und natürlich eine nachhaltige Ressourcenbewirtschaftung zu fördern.“

Exportkontrollen treten bald in Kraft

Weitere Teile des Plans umfassen gemeinsame Beschaffung, Bevorratung und Investitionen in Projekte innerhalb und außerhalb der EU, fügte sie hinzu.

Die 17 Seltenen Erden, für die China Exportbeschränkungen für 12 davon angekündigt hat, sind für Produkte von Elektrofahrzeugen über Flugzeugtriebwerke bis hin zu Militärradaren von entscheidender Bedeutung. Die seit April bestehenden Exportkontrollen führten weltweit zu Engpässen. Eine Reihe von Vereinbarungen mit Europa und den USA milderte jedoch die Versorgungskrise.

Chinas neue Exportkontrollen für Batteriematerialien und Seltene Erden treten am 8. November und 1. Dezember in Kraft.

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Europäische Autohersteller warnen ebenfalls vor erheblichen Produktionsstörungen, sollte Peking den Export von Chips von Nexperia China aufgrund des Streits des Unternehmens mit seiner niederländischen Zentrale weiterhin verbieten.

Am 21. Oktober vereinbarten der EU-Handelskommissar Maros Sefcovic und der chinesische Handelsminister Wang Wentao, dass Beamte nächste Woche Gespräche über die Exportkontrollen führen werden.