Deutschland ist stark abhängig von kritischen Rohstoffen und Halbleitern aus China. Doch die Aussagen Pekings gegenüber deutschen Regierungsvertretern scheinen widersprüchlich zu sein. Während Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) nach seinem China-Besuch Ende November positiv gestimmt war und von festen Zusagen sprach, äußerte sich Außenminister Johann Wadephul (CDU) bei seinem aktuellen Besuch in Peking verhalten.
Für den Sprecher des Auswärtigen Amtes, Martin Giese, ist das kein Widerspruch: „Den Widerspruch, den Sie hier insinuiert haben, sehe ich nicht."
Es gebe chinesische Zusagen. Die Arbeit bestehe auch in der Umsetzung. „Und da muss noch viel gearbeitet werden. Das hat der Bundesaußenminister unterstrichen."
Dies sieht auch Maximilian Kall, der Sprecher des Finanzministeriums, so: „Da gibt es keinerlei Widerspruch. Die Reise des Bundesfinanzministers nach China vor etwa drei Wochen hat in dieser Frage Fortschritte gebracht. Allerdings werden die Exportbeschränkungen auch nur für eine gewisse Zeit aufgehoben."
Deutschland brauche dauerhafte Verlässlichkeit in den Lieferketten und in den Zugängen zu seltenen Rohstoffen. „Und daran muss kontinuierlich weitergearbeitet werden."
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