Im Corona-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags sagte am Dienstag, 11. November, erstmals nach Veröffentlichung der RKI-Protokolle der ehemalige Präsident des Robert Koch-Instituts, Lothar Wieler, aus. Zudem war der Virologe Christian Drosten als Sachverständiger geladen.
„Wir wollen jetzt hier keinen Pranger machen, sondern das ist alles unter extremen Voraussetzungen damals entschieden worden“, erklärte die BSW-Abgeordnete Nina Behrendt gegenüber Epoch Times. Aufgrund des neuartigen Virus habe es viele Unsicherheiten gegeben.
Laut dem Virologen Drosten waren die Daten, die zu Beginn hauptsächlich aus China kamen, für eine erste Einschätzung brauchbar gewesen. Hohe Todeszahlen seien durch frühes politisches Eingreifen verhindert worden. Der von ihm entwickelte PCR-Test habe dabei geholfen.
Vor der 1. Welle sei man von einer Sterblichkeit von 1 Prozent ausgegangen, also einer 10- bis 20-fach höheren Sterblichkeit als bei der saisonalen Grippe.
Doch die AfD-Obfrau im Corona-Untersuchungsausschuss, Wiebke Muhsal, sah unterschiedliche Aussagen: „Er hat sich auch in Widersprüche verwickelt. Er hat ja gesagt, er ab Februar 2020 wusste, dass das Virus gefährlich sei. Gleichzeitig hat er aber Anfang März in der Bundespressekonferenz gesagt, es handelte sich um eine milde Erkältung. […] Das passt alles nicht zusammen.“
Drosten begründete die strikten Maßnahmen für Kinder damit, dass das Virus schon vor Auftreten von Symptomen weitergegeben werden und eine Erkrankung auch ohne Symptome verlaufen kann.
Während Drosten zur Anhörung alleine erschien, kam Lothar Wieler mit einem Rechtsanwalt. Als Bundesbeamter müsse er sich an die Aussagegenehmigung des Ministeriums halten. Angaben zu den Meinungsbildungsprozessen oder internen Abstimmungsprozessen von Bundesregierung, Kabinett, Ministerien und Ausschüssen dürfe er nicht machen.
Wieler bemängelte aber, dass die Ministerpräsidentenkonferenz während der Corona-Zeit Entscheidungen fällte. Das sei im nationalen Pandemieplan so nicht vorgesehen gewesen.
CDU-Politikerin Claudia Heber: „Also diese grundsätzliche Schieflage zwischen diesen Gremien, also auch in der öffentlichen Wahrnehmung. Das ist ja auch ein Teil, den wir uns in dem Einsetzungsbeschluss noch mal anschauen werden. Und da ist jetzt halt die Frage: „Wie sinnvoll war das? War das effizient? Muss man das künftig vielleicht ein bisschen stärker institutionalisieren?"
Die Inzidenzen seien nicht „wissenschaftlich evidenzbasiert“ gewesen, erklärte Wieler weiter. Der COVID-Impfstoff habe kaum Ansteckungen verhindert. Trotzdem sei das Impfen die effektivste Methode gewesen. Es gebe nur eine kleine Zahl von Betroffenen durch Impfnebenwirkungen, und laut Zahlen des Paul-Ehrlich-Instituts seien die Nebenwirkungen sehr gering.
Die Datenlage, um Post-COVID-Erkrankte von Impfgeschädigten zu unterscheiden, sei jedoch nicht gut. Auch seien die Daten, die das RKI erhielt, generell lückenhaft gewesen, erklärte Wieler.
Für Verwunderung sorgte, dass der ehemalige RKI-Chef nicht wusste, dass die WHO das Kriterium zur Einstufung einer Pandemie 2009 heruntergestuft hatte, und das Zulassungsverfahren beim Pfizer-Impfstoff nicht beendet und „entblindet“ wurde.
Wieler beschrieb alle politischen Maßnahmen als grundsätzlich „rational“. Über die Dauer und den Zeitpunkt könne man jedoch diskutieren. Laut Dietrich hingegen habe es viele psychische Schäden gegeben.
Für Heber wurde durch die Befragung deutlich, dass hinter Drosten und Wieler „dass da ein Riesenstab an Menschen, an Wissenschaftlern dahinter stand, die das diskutiert und debattiert haben“.
Am 20. Januar geht es im Thüringer Landtag mit dem Corona-Untersuchungsausschuss weiter.
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