Das SPD-Mitgliedervotum über den ausgehandelten Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU ist gelaufen, 463.723 Mitglieder durften abstimmen. Am Mittwoch, 30. April 2025, gegen 10:30 Uhr wird SPD-Generalsekretär Matthias Miersch die Öffentlichkeit in einer Stellungnahme über den Ausgang des Mitgliedervotums informieren.

EpochTV wird die Pressekonferenz hier live übertragen.

Das Ergebnis der Onlineabstimmung wird vorher von der Mandatsprüfungs- und Zählkommission der SPD festgestellt und dann an das SPD-Präsidium und den Parteivorstand in einem Onlinemeeting weitergegeben.

SPD-Generalsekretär Matthias Miersch rechnet eigenen Worten zufolge mit einem Ja beim Mitgliederentscheid zum Koalitionsvertrag mit der Union. Die nötige Mindestbeteiligung von 20 Prozent bei der Abstimmung war am Montag bereits erreicht.

Nach dem Entscheid werde man dann über das Personal der SPD-Ministerien beraten. Am 5. Mai werde das Personaltableau präsentiert, einen Tag vor der geplanten Wahl von Friedrich Merz (CDU) zum Bundeskanzler.