Epoch Times fragte die Bundesregierung, wie sie eine aktuelle Forsa-Umfrage bewertet. Bei dieser gab fast die Hälfte der Befragten (48 Prozent) an, dass sie glauben, dass keine Partei die aktuellen Herausforderungen in Deutschland bewältigen kann.
„Ich glaube, das würde den Rahmen dieser Pressekonferenz sprengen, wenn sich der scheidende Regierungssprecher dazu ausführlicher äußern würde“, so der scheidende Regierungssprecher Steffen Hebestreit.
„Wir haben jetzt eine knapp zwei Monate, gut zweimonatige Phase, in der die alte Regierung abgewählt worden ist und die neue Regierung sich gerade findet. Das sorgt dann auch durch natürlich die unterschiedlichen Zuständigkeiten für eine gewisse Grundnervosität“, erklärt Hebestreit.
Das Zweite sei, dass man sich in Krisenzeiten befände, in denen es auch viele Leute, viele Bürger gebe, die natürlich irritiert wären, die sich Sorgen machen würden.
„Wir haben internationale Konflikte“, so der Regierungssprecher weiter. Russland habe auf „verachtungswürdige Art und Weise“ seinen Nachbarn überfallen und überziehe ihn mit einem „erbarmungslosen Angriffskrieg“ seit mehr als drei Jahren.
Man habe den Konflikt im Nahen Osten, „der uns hier beschäftigt hat“. Und es gebe überall in der Welt Herausforderungen und auch die Handelsproblematik, die sich in den letzten Wochen zugespitzt habe, und ein gleichzeitig schwindendes Wirtschaftswachstum in Europa.
Hinzu käme auch noch die Pandemie, an die sich viele auch noch erinnern würden.
„Das ist alles etwas, was für Nervosität sorgt." Und davon könne sich auch die Politik nicht freimachen, erklärt der ehemalige Journalist.
Zudem habe man eine aufgeregte öffentliche Debatten und die sozialen Medien oder Medien, die sich weniger der Aufklärung, sondern der Zuspitzung verschrieben hätten. „Die machen es auch nicht einfach“, erklärt der Kommunikationsmanager.
Aber er sei zuversichtlich als Noch-Regierungssprecher, der das „Amt des Zuversichtsbeauftragten der Bundesregierung“ somit führe, dass sich das auch wieder ändern könne.
Denn man habe eine Demokratie. „Und wir haben uns miteinander entschieden, dass wir uns selbst regieren, dass wir keinen König oder einen anderen autoritären Herrscher wollen, sondern, dass wir das Miteinander verhackstücken“, so Hebestreit.
Dafür gebe es den politischen Prozess und politische Parteien, was sich dann in Wahlen widerspiegle und Mehrheiten fände. Die würden dann Entscheidungen treffen, „die uns alle gemeinsam dann hoffentlich in eine gute Zukunft führen“.
Auf die Frage, ob er beim Umfrageergebnis auch einen Zusammenhang zur Arbeit der scheidenden Regierung sieht, ging er nicht ein.
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Reporter: Erik Rusch
Kamera: Matthias Kehrein
Schnitt: Stephan Kröker
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